Ramsauer wolle wissen, wie viel von den erhofften Steuereinnahmen von einer Milliarde Euro pro Jahr übrig bleibe. Deutsche Fluggesellschaften und Flughäfen fordern die Abschaffung der Steuer, die Anfang 2011 zur Etatsanierung eingeführt wurde. Lufthansa-Chef Christoph Franz sagte, die Branche stehe in einem globalen Wettbewerb, daher dürfe es keine Benachteiligungen durch nationale oder europäische Regelungen geben. "Eine Industrie, bei der die wesentlichen Player nicht mehr in der Lage sind, positive Ergebnisse zu erzielen, ist krank", sagte er mit Blick auf starke Belastungen durch die Steuer bei den großen deutschen Airlines.

Die entfernungsabhängigen Steuersätze waren zu Jahresbeginn leicht gesenkt worden. Im Inland und auf Kurzstrecken sind nun 7,50 Euro statt 8 Euro fällig, für Mittelstreckenziele 23,43 Euro und für Fernziele 42,18 Euro. Der Chef des Bundesverbandes der Deutschen Luftverkehrswirtschaft, Klaus-Peter Siegloch, sagte, wegen unsicherer Aussichten müssten vielfach Personal abgebaut und Angebote reduziert werden. 16 der 22 großen deutschen Flughäfen schreiben Verluste. Ramsauer sagte, Wettbewerbsnachteile für die deutschen Airlines durch die Einbeziehung des Luftverkehrs in den EU-Emissionshandel seien nicht hinnehmbar. Er bekräftigte erneut sein Nein zu einem generellen bundesweiten Nachtflugverbot. (red)